abmahnung Von Wettbewerbern Keine Steuerpflichtige Leistung


Durch das Urheberrecht werden primär „Werke geschützt (also geistige und künstlerische Leistungen, z.B. Gemälde, Skulpturen, Texte, Theaterinszenierungen, Fotografien, Filme, Rundfunksendungen, Musik- und Tonaufnahmen sowie bestimmte Computerprogramme), sofern diese eine gewisse „Schöpfungshöhe aufweisen, mit anderen Worten: „kreativ genug sind. Eine wirksame Kündigung setzt in diesen Fällen grundsätzlich voraus, dass dem Arbeitnehmer eine Abmahnung ausgesprochen fachanwalt abmahnung worden und ihm die Gelegenheit gegeben worden ist, seine Leistungen zu verbessern. Eine Kündigung ist dagegen nicht gerechtfertigt, wenn der Arbeitnehmer nur vorübergehend daran gehindert ist, die erforderlichen Leistungen zu erbringen. Es darf für die Zukunft nicht zu erwarten sein, dass sich die Leistungen des Arbeitnehmers wieder bessern und das Gleichgewicht zwischen dessen Leistungen und der Gegenleistung des Arbeitgebers wiederhergestellt werden kann.

Grundsätzlich sind die Kosten einer begründeten anwaltlichen Abmahnung … zu ersetzen, soweit sie - im Rahmen des Schadensersatzanspruchs … - als Kosten einer zweckentsprechenden Rechtsverfolgung anzusehen sind oder es sich gemäß § 12 Abs. Ob in Vertretungsfällen die Beifügung der Vollmachtsurkunde im Original erforderlich ist, weil die Abmahnung wirkungslos ist, wenn der Schuldner - wie im Streitfall - die Erklärung des Vertreters wegen der Nichtvorlage der Vollmachtsurkunde unverzüglich zurückweist ( § 174 BGB analog), ist in Rechtsprechung und Schrifttum umstritten.

Der Vergütungsanspruch des Rechtsanwalts gegen die Klägerin wurde hinsichtlich des Netto-Entgelts unmittelbar mit den Zahlungen der abgemahnten Wettbewerber verrechnet; somit musste die Klägerin lediglich noch die auf die Leistungen des Rechtsanwalts entfallende Umsatzsteuer an diesen entrichten. Vielmehr ist klar, dass es nur um die Kosten geht, die gerade durch die anwaltliche Tätigkeit der Abmahnung entstanden sind.

In den Abmahnungen werden sämtliche Daten, wie Plattenfirma, Künstler, Musikstück, Datum, Uhrzeit und IP-Adresse durch die Rechtsanwälte aufgelistet. Der anwaltliche Beistand ist bei einer Kornmeier und Accomplice Abmahnung dringend anzuraten, um weitere Kosten zu vermeiden beziehungsweise um die Abmahnung abzuwiegeln. Und selbst wenn ein Rechtsanwalt in eigener Sache selbst eine außergerichtliche - z.B. wettbewerbsrechtliche - Abmahnung ausspricht (weil er eben selbst betroffen ist!), hat er keinen Anspruch auf die normalen” Abmahnkosten.

Sonstige Beratungstätigkeiten unserer Rechtsanwälte (Lizenzierungsprojekte, allgemeine strategische Beratung and so on.) bieten wir für Stundensatzhonorare an. Der Schadensersatzcharakter der Zahlung wird nicht dadurch ausgeschlossen, dass die Abmahnung überwiegend der Erzielung von Einnahmen dient und damit gem. Zwar werde dem Abmahnungsempfänger durch die Abmahnung die Möglichkeit eingeräumt, einen kostspieligen Rechtsstreit zu vermeiden.